Niederlage für Apple im Patenstreit gegen Kamerahersteller Kodak

Robert Rogers, Richter der US-Außenhandelsbehörde ITC, hat kürzlich Apples Vorwürfe zurückgewiesen, die auf eine Patentrechtsverletzung des Kameraherstellers Kodak hindeuten. Demnach soll Kodak gegen zwei Patente für Digitalkameras verstoßen haben, nämlich die Patente mit der Nummerierung 6.031.964 sowie RE38.911, für die Apple gegen Kodak im April 2010 Klage eingereicht hatte. Während das eine Patent ein System beschreibt, dass eine einheitliche Speicherarchitektur in eine Digitalkamera implementiert, handelt es sich beim zweiten Patent um ein Verfahren zur modularen Bildverarbeitung, die über veränderbare Parametereinstellungen verfügt.

Der Patentstreit entfachte durch den Kamerahersteller Kodak, der drei Monate zuvor Apple und RIM beschuldigte, geschützte Technologien von Kodak in Anspruch genommen zu haben, nämlich das Verarbeiten von Fotos mit unterschiedlicher Auflösung. Apple und RIM sollen diese Technologie bei ihren iPhones und BlackBerrys verwendet haben. Ein Richter der ITC verlas im Januar 2011, dass die beiden Mobilfunkherstellers keineswegs die Patente des Kameraherstellers verletzen. Es sollen jedoch noch Untersuchungen bezüglich der Beschwerde folgen. Eine Entscheidung erwartet man für Juni 2011.

Kodak hat sich auch in der Vergangenheit mit anderen Herstellern auseinander gesetzt, für die der Hersteller die Schutzrechte lizenziert hatte. Dabei handelt es sich um die Hersteller Sony Ericsson, Nokia, Motorola, LG Electronics und Samsung. Das Abkommen mit LG und Samsung musste von Kodak ebenfalls erst einmal vor Gericht durchgesetzt werden.