Samsung vs Apple: Im Streit um die Patentrechte muss Samsung jetzt Prototypen überreichen

25.05.2011 16:26 von Sebastian B.

Im Patentrechtsstreit zwischen Samsung und Apple, konnte Apple einen teilweise kleinen Erfolg verzeichnen. Denn eine Richterin des Bundesgerichts in San Jose forderte Hersteller Samsung auf, binnen 30 Tagen, den Anwälten von Apple die Prototypen von insgesamt fünf neuen Smartphones sowie Tablets zu übergeben. Aus der Anklageschrift geht hervor, dass Apple Samsung vorwirft, Patente und Geschmacksmuster verletzt zu haben.

Es handelt sich dabei um die Smartphones Samsung Galaxy S2, Infuse 4G, Infuse 4G Lite sowie dem Tablet Galaxy Tab 8.9 und Galaxy Tab 10.1. Innerhalb dieser 30 Tage, die von Richterin Lucy Koh angesetzt wurden, muss Samsung auch die Verpackungen inklusive Anleitungen der Geräte vorlegen. Wie man aus dem Gerichtsbeschluss vom 18. Mai entnehmen kann, hat sich das Gericht noch kein Urteil im Patenrechtsstreit zwischen Apple und Samsung bilden können. Jedoch stelle man fest, dass die angegeben Geschmacksmuster-Verstöße eine annehmbare Basis dazu bieten, dass Samsung die Imitation von Apples Produkten anstrebe.

Dieser Anhaltspunkt ist für Beobachter von Bedeutung, da Samsung anhand dieser Angaben wegen Patentrechts- sowie Geschmackmusterverletzungen für schuldig gesprochen werden könnte.

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