Apple kommt um eine Millionenstrafe herum

Die Geschworenen plädierten im Patentstreit zwischen Apple und Mirror Worlds den kalifornischen Konzern schon als schuldig. Ein US-Bundesrichter hob jedoch den Urteilsspruch auf und verschont Apple vor einer Millionenstrafe.

Durch die Aufhebung des Urteilsspruchs, entgeht Apple einer satten Strafe von 625,5 Millionen Dollar im Patentstreit mit der Technologiefirma Mirror Worlds LCC. Im Urteil von Davis erklärt der Richter, dass Mirror Worlds die Geschworenen zwar überzeugt habe, jedoch es versäumt hat, die vorgegeben Grundlagen seiner Ansprüche zu belegen, genauso wie es das Gesetz verlange. Im Oktober 2010 waren die Geschworenen einer Meinung und sahen es als erwiesen an, dass Apple gegen insgesamt drei Patente von Mirror World verstoßen habe. Apple soll nicht nur einen Patentverstoß begangen haben, sondern die auch für seine eigenen Computer genutzt haben. Jeder einzelne Patentverstoß sollte den Geschworenen zufolge, mit einer Geldstrafe von 208,5 Millionen Dollar geahndet werden. Apple hatte anschließend gegen dieses Urteil Rechtsmittel eingelegt.

Erst kürzlich konnte Apple einen Sieg im Patentstreit gegen den finnischen Mobilfunkhersteller Nokia verzeichnen. Ein Richter der Internationalen Handelskommission betonte nochmal, dass Apple gegen keinerlei Patentrechte von Nokia verstoßen habe. Ein endgültiges Urteil im Patentstreit zwischen Nokia und Apple wird von der ITC für den August erwartet.